Corona Newsletter 417

417. Newsletter

Informationen zum Corona-Virus (SARS-CoV-2)

Testpflicht für Schulkinder

Mit dem 413. Kita-Newsletter haben wir Sie darüber informiert, dass für Schülerinnen und Schüler die Teilnahme am Präsenzunterricht und den Präsenzphasen des Wechselunterrichts sowie der Notbetreuung der Schulen aktuell an einen negativen Testnachweis geknüpft ist. Analog zur Testpflicht für Kinder in den Schulen gilt nun auch eine Testpflicht für Schulkinder, die in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflegestellen betreut werden. Die „Soll-Regelung“ der letzten Woche ist somit nun eine verpflichtende Regelung (vgl. § 19 der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in der Fassung vom 16. April 2021).

Es bleibt aber – wie in der Übergangsphase – dabei: Diese Regelung

  • betrifft nur Schulkinder
  • und kommt nur dann zur Anwendung, wenn nicht bereits in der Schule ein negativer Test durchgeführt wurde

Klarstellen möchten wir Folgendes: Auch in Regionen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100 ist keine tägliche Testung der Schulkinder erforderlich. Beispiel: Ein Schulkind besucht am Montag den Präsenzunterricht und hat sich dort negativ getestet. Am Dienstag besucht das Schulkind dann nur den Hort. Die Betreuung im Hort ist ohne erneuten Test möglich, da das Kind auch die Schule ohne erneuten Test hätte besuchen dürfen (der Test wäre zu Schulbeginn nicht älter als 24 Stunden). Eine Testung in der Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle ist nur dann erforderlich, sofern bei Betreuungsbeginn der letzte Schulbesuch des Kindes mehr als 24 Stunden (bzw. 48 Stunden in Regionen mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100) her ist.


Ausnahmen:

  • Sonderpädagogischer Förderbedarf: Für Schulkinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf kann die Schule mit den Personensorgeberechtigten des betreffenden Kindes Ausnahmen von der Testpflicht vereinbaren. Diese Ausnahme gilt dann auch für die Betreuung in der Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle.

  • Teilnahme an Pilotprojekten: Bei Schulkindern, die derzeit an Pilotprojekten in den Schulen teilnehmen (z.B. Gurgeltests mit anschließender PCR-Testung) kann davon ausgegangen werden, dass diese regelmäßig getestet werden. Eine Testung in der Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle ist dann ebenfalls nicht erforderlich. Dies gilt nur dann, wenn die Kinder auch tatsächlich die Schule besuchen.

Selbsttests / Nachweise: Es wird darauf hingewiesen, dass ebenso wie in den Schulen auch in den Kindertageseinrichtungen die Möglichkeit besteht, ein schriftliches oder elektronisches negatives Ergebnis eines PCR- oder POC-Antigentests vorzuweisen. In diesen Fällen ist ein Selbsttest in der Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle für Schulkinder nicht mehr erforderlich.

Einwilligungserklärung: Aufgrund der Testpflicht können Sie davon ausgehen, dass Eltern, deren Kinder noch nicht in der Schule getestet wurden, in den Test in der Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle eingewilligt haben, da die Eltern ansonsten ihr Kind – wissentlich, dass es in der Einrichtung getestet wird – nicht in die Einrichtung ohne Test lassen würden. Eine Einwilligungserklärung ist dann nicht mehr notwendig. Dies setzt jedoch nach der aktuellen Rechtsprechung voraus, dass Sie die Eltern darauf hingewiesen haben, dass bei einem Einrichtungsbesuch von der Einwilligung ausgegangen wird. Hierzu können Sie das hier verlinkte Muster für einen Elternbrief verwenden.

Die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen werden dringend gebeten, den Kreisverwaltungsbehörden den Bedarf an Selbsttests für die Beschäftigten sowie die Schulkinder zu melden. Die Kreisverwaltungsbehörden wurden darüber informiert, dass die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen berechtigt sind, Selbsttests auch für die Schulkinder abzurufen.

Für die Pfingstferien gilt Folgendes:

Bei der Bedarfsanmeldung ist zu beachten, dass in den Pfingstferien kein Schulbesuch stattfindet und Schulkinder nur in den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen Selbsttests durchführen. Schülerinnen und Schülern können die Kindertageseinrichtung nur besuchen, wenn sie sich zwei Mal wöchentlich bzw., wenn die 7-Tage-Inzidenz von 100 überschritten ist – abhängig von der Anzahl der Einrichtungsbesuche – mindestens zwei Mal wöchentlich, einem Test in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 unterziehen.


Mit freundlichen Grüßen

Ihr Referat V 3 – Kindertagesbetreuung

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